# Allgemeine Nutzungsbedingungen

#### 1. Vertragsschluß

##### 1.1

Böcherer Angewandte Informatik (BAI) bietet seinen Kunden (Kunde) die Überlassung von Software zu den nachfolgenden Nutzungsbedingungen sowie zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BAI an. Bevor Kunde die Software lädt/installiert, liest Kunde bitte sorgfältig die beiden Vertragsbedingungen durch. Wenn Kunde die Software lädt/installiert, erklärt Kunde, daß Kunde die Vertragsbedingungen gelesen hat und mit ihnen einverstanden ist. Diese Bedingungen sind allein maßgeblich für den Vertrag. Andere Bedingungen akzeptiert BAI nicht.

##### 1.2

Software die über den Server von BAI zu Testzwecken bereitgestellt wird, darf von Kunde geladen und während einer Probezeit von 20 Tagen ab Vertragsschluß in einem funktional eingeschränkten Umfang kostenlos genutzt werden, damit Kunde feststellen kann, ob die Software seinen Anforderungen entspricht. Danach erlischt das Recht, die Software weiterzubenutzen, es sei denn, Kunde erwirbt bei BAI die für die weitere Benutzung erforderlichen Nutzungsrechte. Hierfür verwendet Kunde bitte das Bestellformular unter http://www.bai.de. Kunde erhält dann, über einen Registrierungskey, den vollständigen Funktionsumfang der Software.

#### 2. Nutzungsrechte

##### 2.1

Das Urheberrecht an der Software sowie alle Verwertungsrechte stehen ausschließlich BAI zu. Kunde erhält an der Software ein einfaches Recht zur Benutzung der Software in dem nachfolgend beschriebenen Umfang.

##### 2.2

Kunde ist berechtigt, die Software auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner zu eigenen Zwecken zu nutzen. Die Software darf aber zu jedem Zeitpunkt immer nur auf einem Rechner genutzt werden, niemals gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern, weder durch denselben Kunden noch durch verschiedene Personen. Der Rechner darf nicht als Internet-Server dienen. Kunde darf von der Software eine Sicherungskopie erstellen, die Kunde jedoch nicht gleichzeitig neben der installierten Softwareversion nutzen darf.

##### 2.3

Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von BAI nicht berechtigt,

1. die Software außerhalb der Nutzung zu eigenen Zwecken zu vervielfältigen, zu verbreiten, aufzuführen, zu senden, sie öffentlich wiederzugeben oder sie Dritten in sonstiger Weise zugänglich zu machen;
2. die Software zu vermieten, zu verleihen, gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder in sonstiger Weise die Nutzung durch Dritte zu erlauben;
3. die Software zu bearbeiten, zu arrangieren, zu übersetzen. Die Dekompilierung ist nur im Rahmen des Urhebergesetzes zulässig;
4. die in der Software enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation dienenden Merkmale zu verändern oder zu entfernen.

##### 2.4

Kunde darf die Software nur an Dritte weitergeben, wenn Kunde die Nutzung der Software endgültig einstellen, keine Kopie zurückbehält und dies BAI vor der Weitergabe schriftlich versichert und wenn sich der Dritte BAI gegenüber schriftlich zur Einhaltung der in diesen Bedingungen genannten Nutzungsregeln verpflichtet.

##### 2.5

Im Falle des Erhalts eines persönlichen Registrierungskeys ist Kunde dafür verantwortlich, daß kein unbefugter Dritter Zugang zu diesem Registrierungskey erhält. Die Regelungen unter 2.3.1 und 2.3.2 gelten für den Registrierungskey entsprechend. Der Registrierungskey darf nur entsprechend den Bedingungen unter 2.4 weitergeben werden.

##### 2.6

BAI kann die Nutzungsrechte widerrufen, wenn Kunde auch auf schriftliche Abmahnung mit Widerrufsandrohung die unter 2. angegebenen Nutzungsbedingungen nicht einhält.

#### 3. Zahlung

##### 3.1

Die Gebühren für die dauerhafte Nutzung der Software entnimmt Kunde dem aktuellen Bestellformular unter http://www.bai.de bzw. einem individuellen Angebot von BAI an Kunde.

##### 3.2

Sobald die Zahlung bei BAI eingegangen ist, erhält Kunde die entsprechenden Nutzungsrechte und u.U. einen persönlichen Registrierungskey, der Kunde die Nutzung des gesamten Funktionsumfangs gem. 2. ermöglicht.

##### 3.3

Die Zahlungen von Kunde für die Leistungen/Software von BAI erfolgen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung, rein netto. BAI kann Verzugszinsen in Höhe von vier Prozentpunkten über dem jeweiligen Lombardzinssatz der Deutschen Bundesbank verlangen.

#### 5. Schluß

Im übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BAI.

# Allgemeine Geschäftsbedingungen

#### 1. Vertragsinhalt

Darstellungen und Beschreibungen der von BAI angebotenen Software/Leistungen im Internet, in Angeboten und in Produktbeschreibungen sind keine Eigenschaftszusicherungen. Kunde sind die technischen Einsatzmöglichkeiten und -bedingungen der Software bekannt (vgl. auch die Produktbeschreibung/technischen Anforderungen). Auf Anfrage teilt BAI weitere technische Einzelheiten mit.

#### 2. Gewährleistung

##### 2.1

Während der Testzeit beschränkt sich die Gewährleistungsverpflichtung von BAI auf den Fall der Arglist. Kunde benutzt die Software in der Probezeit auf eigene Gefahr. Soweit BAI dennoch Leistungen erbringen, erfolgt dies aus Kulanz.

##### 2.2

Wenn Kunde die Vergütung bezahlt und von BAI die Nutzungsrechte (u.U. durch einen Registrierungskey) erhalten hat, gelten die nachfolgenden Gewährleistungsregeln.

##### 2.3

BAI übernimmt keine Gewährleistung dafür, daß die Software für die von Kunde vorgesehenen Aufgaben geeignet ist. Für Übertragungsfehler im Internet übernimmt BAI keine Gewährleistung.

##### 2.4

BAI kann Gewährleistung durch Nachbesserung erbringen. Die Nachbesserung erfolgt nach Wahl von BAI durch Überlassung neuer Dateien oder dadurch, daß BAI Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen von Fehlern zu vermeiden. Falls die Nachbesserung nach mehreren Versuchen trotz schriftlich gesetzter angemessener Ausschlußfrist endgültig fehlschlägt, hat Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag rückgängig zu machen.

##### 2.5

Damit Kunde seine Gewährleistungsansprüche nicht verliert, ist Kunde verpflichtet, die Software unverzüglich nach der Überlassung der Nutzungsrechte (u.U. durch einen Registrierungskey) zu untersuchen und offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von zwei Wochen unter genauer Beschreibung zu rügen. Die Gewährleistung setzt weiter voraus, daß Kunde die Software nicht verändert oder entgegen den vertraglichen Vorgaben genutzt hat, es sei denn, er weist nach, daß der Fehler hiervon unabhängig ist.

#### 3. Haftung

##### 3.1

BAI leistet in der Testzeit Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte. Danach haftet BAI auch, aus Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, daß die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, aus Verzug und aus anfänglichem Unvermögen, und zwar auf Ersatz des typischen und nicht entfernten Schadens, jedoch (höchstens) pro Einzelschadensfall bis zum Doppelten des Auftragswertes. In jedem Fall ist die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

##### 3.2

Falls Dritte Schutzrechte gegen Kunde geltend machen, wird Kunde BAI unverzüglich unterrichten. Kunde darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen. BAI wird nach eigener Wahl die Ansprüche abwehren oder befriedigen oder die betroffene Leistung gegen eine gleichwertige, der Bestellung entsprechenden Leistung austauschen, wenn dies für Kunden hinnehmbar ist.

#### 4. Geheimhaltung und Verwahrung

Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen bei der Vertragsdurchführung von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekannt werdenden Informationen und Unterlagen, die Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse beinhalten, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln. Dies gilt insbesondere für die von BAI gelieferte Software und von Kunde hergestellten Kopien sowie für u.U. überlassene Registrierungskeys. Die Vertragspartner verwahren und sichern diese Gegenstände so, daß ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist.

#### 5. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bleibt vorbehalten bis zum vollständigen Ausgleich der Rechnung. Kunde nutzt die Gegenstände aufgrund eines Leihvertrages.

#### 6. Schluß

##### 6.1

Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei Kunde um Kaufleute, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um Personen handelt, die ihren Wohnsitz oder Niederlassung im Ausland haben, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Karlsruhe.

##### 6.2

Im übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von BAI.

| Tel: +49 (0)721 9109 550 Fax: +49 (0)721 9109 555 Email: info@bai.de WWW: http://www.bai.de